Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.11.2019

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Die nächste Sitzung des

Haupt- und Finanzausschusses

findet

am Donnerstag, dem 28. November 2019, um 16:00 Uhr
im Rathaus, Am Markt 7, im Sitzungsraum Topfmarkt/Obertorstraße

statt.


Tagesordnung – Öffentliche Sitzung:

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Protokollbestätigung

3.

Informationen und Mitteilungen/Berichte/Sonstiges

4.

Sitzungsvorlagen

 

Beschlussvorlagen

 

A

Neue Bezeichnung für Ehrenamt Ausländerbeauftragte/r – Integrationsbeauftragte/r

 

B

Neue Bezeichnung für Ehrenamt Behindertenbeauftragte/r – Inklusionsbeauftragte/r

 

C

Bildung Inklusionsbeirat

 

D

Hauptsatzung der Stadt Ilmenau

 

E

Wahlwerbesatzung der Stadt Ilmenau

 

F

Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Ilmenau (Aufwandsentschädigungssatzung)

 

G

Offenlage Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1 „Einkaufszentrum ALDI am Hüttenholz“, 1. Änderung

 

H

Sanierungsgebiet Historischer Stadtkern in Ilmenau

Erhebung der Ausgleichsbeträge im Rahmen von Ablösevereinbarungen

 

I

Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 55100.000.718212

Bezuschussung des Gabelbach-Bergrennens

 

J

Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 46000.810.718240

Jugendclub Stützerbach, Mitleistungsanteil der Stadt für Projekte

nach dem Jugendförderplan

 

K

Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 56010.101.501001

Turnhalle Prof.-Deubel-Straße; Sanierung Eingangstreppe

 

L

Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 56031.000.630000

Nutzungsentgelt für Vereinssport

 

M

Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 63000.000.969001

Beiträge des Straßenbaulastträgers für die Herstellung Kläranlage und Hauptsammler

 

N

Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 63000.085.951200

Fuß- und Radweg an der ehemaligen Eisenbahnlinie Ilmenau – Großbreitenbach,

Ausbaumaßnahme

 

O

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 70100.000.501000

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

 

P

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 57102.000.510000

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens

 

Q

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 11000.000.620200

Bestattungskosten für Dritte

 

R

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 63300.302.951100

Ausbau Oehretalstraße (bis 30.06.2019: Langewiesener Straße)

in Oehrenstock

 

S

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 03300.000.655000

Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten

 

T

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 13000.000.677900

Erstattung Verdienstausfall

 

U

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 57101.000.501000

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

 

V

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 70100.000.541000

Bewirtschaftungskosten

 

W

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 75030.000.541000

Bewirtschaftungskosten

 

X

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 46425.000.50100

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

 

Y

Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 00400.000.630750

Mittel für Ortsteilrat Möhrenbach

 

Z

Schnellzughalt am Standort Wümbach/Ilmenau Ost

 

Informationsvorlagen

 

AA

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche

Sicherheit und Ordnung in der Stadt Ilmenau – Stadtordnung

 

BB

Vergabe Baumaßnahme – Denkmalgerechte Sanierung und Modernisierung der

Festhalle Ilmenau und der historischen Parkanlage

Los 11.2: Dacharbeiten

Beschluss-Nr.: 36/19/BVA

 

CC

Vergabe Baumaßnahme – Denkmalgerechte Sanierung und Modernisierung der

Festhalle Ilmenau und der historischen Parkanlage

Los 18: Innenwandputzarbeiten

Beschluss-Nr.: 37/19/BVA

 

DD

Vergabe Baumaßnahme – Denkmalgerechte Sanierung und Modernisierung der

Festhalle Ilmenau und der historischen Parkanlage

Los 24: Tischlerarbeiten

Beschluss-Nr.: 38/19/BVA

 

EE

Vergabe Baumaßnahme – Kultur- und Sportzentrum Langewiesen

Los 7: Trockenbau

Beschluss-Nr.: 39/19/BVA

 

FF

Vergabe Baumaßnahme – Kultur- und Sportzentrum Langewiesen

Los 14: Elektrotechnik

Beschluss-Nr.: 40/19/BVA

 

GG

Vergabe Baumaßnahme – Kultur- und Sportzentrum Langewiesen

Los 15: Lüftungstechnik

Beschluss-Nr.: 41/19/BVA

 

HH

Vergabe Baumaßnahme – Sanierung Kickelhahnturm, 1. BA

Los 1: Baumeisterarbeiten, 2. Nachtrag

Beschluss-Nr.: 42/19/BVA

 

II

Vergabe Baumaßnahme – Sanierung Kickelhahnturm, 1. BA

Los 1: Baumeisterarbeiten, 3. Nachtrag

Beschluss-Nr.: 43/19/BVA

5.

Abstimmung der Tagesordnung öffentlicher Teil 6. Stadtratssitzung

 

Dr. Daniel Schultheiß
Oberbürgermeister