Luftbild der Stadt Ilmenau (2001)
© Wolfgang Kliebisch, Schüler Video Club (2001)

Amtliche Bekanntmachung

zum Inkrafttreten des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 27 der Stadt Ilmenau "Naturcamp Lenkgrund Frauenwald"

Der von der Stadt Ilmenau am 12.10.2023, Beschluss-Nr. 617/45/23/SR, als Satzung beschlossene vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 27 der Stadt Ilmenau „Naturcamp Lenkgrund Frauenwald" wurde auf Grundlage von § 10 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 221), mit Bescheid des Thüringer Landesverwaltungsamts vom 22.11.2023, Az. 5090-340-4621/3385-3-117518/2023, genehmigt.

Mit dieser Bekanntmachung tritt der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 27 „Naturcamp Lenkgrund Frauenwald" gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 21 Abs. 1 ThürKO in Kraft.

 

Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 'Naturcamp Lenkgrund Frauenwald' © GDI-TH, © Stadt Ilmenau

Hinweis zum Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans:

Abweichend zum Aufstellungsbeschluss wurden die ursprünglich einbezogenen Flurstücke 58/29 und 384/58, welche zur Verkehrsfläche der angrenzenden Kreisstraße K58 gehören, aus dem Geltungsbereich herausgenommen. Im Laufe des Verfahrens wurden die Flurstücke 58/30, 58/32 und 58/34 hinzugefügt. Das Plangebiet umfasst eine Flächengröße von ca. 0,7 ha und wird durch die Nordstraße in 2 Geltungsbereiche geteilt.

 

Die Bekanntmachung tritt an die Stelle der sonst für Satzungen vorgeschriebenen Veröffentlichungen (§ 10 Abs. 3 Satz 5 BauGB). Gemäß § 10 Abs. 3 Sätze 2 und 3 BauGB wird der vorhabenbezogene

Bebauungsplan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung ab sofort während der allgemeinen Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Ilmenau im Amt für Bau und Verkehr, Weimarer Straße 1 d, 98693 Ilmenau, Zimmer 2.13, zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Auf Verlangen wird über den Inhalt Auskunft erteilt. Entsprechend § 10a Abs. 2 BauGB wird der in Kraft getretene vorhabenbezogene Bebauungsplan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung ergänzend unter https://www.ilmenau.de/de/buergerservice/planen-und-bauen/stadtplanung-stadtentwicklung-und-stadtsanierung/bauleitplanung/bebauungsplaene/  veröffentlicht.

Für den Fall, dass durch den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Vermögensnachteile im Sinne der §§ 39 – 42 BauGB eintreten, können Entschädigungsansprüche geltend gemacht werden. Die Fälligkeit der Ansprüche kann dadurch herbeigeführt werden, dass die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt wird (§ 44 Abs. 3 BauGB). Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die oben bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird (§ 44 Abs. 4 BauGB).

Unbeachtlich sind 1. eine nach § 214 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und 2. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel der Abwägung, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Stadt Ilmenau unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Dr. Daniel Schultheiß
Oberbürgermeister