Luftbild der Stadt Ilmenau (2001)
© Wolfgang Kliebisch, Schüler Video Club (2001)

Amtliche Bekanntmachung

zum Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 19 der Stadt Ilmenau "Am Mühlgraben" - 1. Änderung und Erweiterung

Der gemäß § 10 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) vom Stadtrat der Stadt Ilmenau am 17.12.2020, Beschluss-Nr. 226/15/20/SR , als Satzung beschlossene Bebauungsplan Nr.19 der Stadt Ilmenau "Am Mühlgraben" - 1.Änderung und Erweiterung war gemäß § 21 Abs.3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) der Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt Ilm-Kreis vorgelegt worden. Nach Prüfung des Bebauungsplan Nr.19 der Stadt Ilmenau "Am Mühlgraben" - 1. Änderung und Erweiterung konnten Gründe, die zur Beanstandung der Satzung als solche führen, nicht festgestellt werden.

Plangebiet BPlan 19
Plangebiet BPlan 19

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Nr.19 der Stadt Ilmenau "Am Mühlgraben" - 1.Änderung und Erweiterung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 21 Abs.1 ThürKO in Kraft.

Die Bekantmachung tritt an die Stelle der sonst für Satzungen vorgeschriebenen Veröffentlichungen (§ 10 Abs.3 Satz 5 BauGB). Gemäß  § 10 Abs. 3 Sätze 2 und 3 BauGB wird der Bebauungsplan mit der Begründung ab sofort während der allgemeinen Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Ilmenau im Stadtbauamt Ilmenau, Weimarer Straße 1d, 98693 Ilmenau, Zimmer 2.10, zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Auf Verlangen wird über den Inhalt Auskunft erteilt. Entsprechend § 10a Abs. 2 BauGB wird der in Kraft getretene Bebauungsplan mit der Begründung und ergänzend unter www.ilmenau - AKTUELLES veröffentlicht.

Für den Fall, dass durch den Bebauungsplan Vermögensnachteile im Sinne der §§ 39 - 42 BauGB eintreten, können Entschädigungsansprüche geltend gemacht werden. Die Fälligkeit der Ansprüche kann dadurch herbeigeführt werden, dass die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungsplichtigen beantragt wird (§ 44 Abs. 3 BauGB). Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von 3 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die oben bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird (§ 44 Abs. 4 BauGB).

Unbeachtlich sind 1. eine nach § 214 Abs. 1 Nr.1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und 2. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel der Abwägung, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber der Stadt Ilmenau unter darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

 

Dr. Daniel Schultheiß
Oberbürgermeister

 

Folgende Unterlagen können eingesehen werden:
(im pdf-Format)