Bild: Bäume mit Herbstlaub

Abrechnung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet geht gut voran

Abrechnung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet „Historischer Stadtkern“ geht gut voran

 

Mitte Mai 2020 hat das Team der Bauverwaltung der Stadt Ilmenau mit Unterstützung von Gutachtern begonnen, die Eigentümer der Grundstücke im Sanierungsgebiet „Historischer Stadtkern“ anzuschreiben, um ihnen die freiwillige Ablösung der gesetzlich vorgeschriebenen Ausgleichsbeträge anzubieten. Inzwischen haben bereits knapp 70 Prozent diese Möglichkeit in Anspruch genommen.

Die Ausgleichsbeträge müssen von der Stadt Ilmenau erhoben werden, wenn die Sanierung nach dem sogenannten „umfassenden Verfahren“ abgeschlossen ist. Rechtsgrundlage hierfür  sind Festlegungen im Baugesetzbuch, die das bundesweit einheitlich vorschreiben. Dabei hat die Kommune jedoch die Möglichkeit, den Eigentümern eine vorfristige Ablösung anzubieten, bei der ein  Abschlag auf den zu zahlenden Betrag eingeräumt werden kann. Der Stadtrat Ilmenau hat sich hierzu einmütig entschlossen. Der Abschlag resultiert aus einer Abzinsung auf den vorgezogenen Zeitraum der Zahlung und beträgt derzeit ca. 20 Prozent. Die Frist, in der dieser maximal mögliche Abschlag in Anspruch genommen werden kann, hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 11.06.2020 noch einmal bis zum 31.08.2020 verlängert. Entschließt sich ein Eigentümer erst danach zur freiwilligen Ablösung, erhält er einen geringeren, taggenau abgezinsten Abschlag. Für alle, die diese Ablösevereinbarung abgeschlossen haben, sind sämtliche Forderungen aus diesem Verfahren beglichen.

Nach dem voraussichtlichen  Abschluss der Sanierung im „Historischen Stadtkern“  Ende 2021 erhalten die Grundstückseigentümer, die noch keine Vereinbarung abgeschlossen haben, einen Bescheid. Sie profitieren dann nicht mehr vom derzeit eingeräumten Abschlag.

In den kommenden Tagen werden nochmals alle Grundstückseigentümer, die noch keine Vereinbarung angefordert haben, angeschrieben. Ziel ist es, möglichst viele Eigentümer zu bewegen, vom Angebot der Stadt zu profitieren.

Positiv für die Stadt Ilmenau wirkt sich das Verfahren insofern aus, dass die vorzeitig eingenommenen Mittel wieder im Sanierungsgebiet investiert werden. Die nach 2021 eingenommenen Beträge müssen dagegen zu 2/3 an die Fördermittelgeber (Bund und Land) zurückfließen.

Die enorme positive Resonanz ist überwältigend und die Zusammenarbeit mit den Grundstücks-eigentümern sehr vertrauensvoll und angenehm.  In zahlreichen Telefonaten und Mails mit der Verwaltung und den Gutachtern konnten Fragen beantwortet und Anliegen geklärt werden. Auch persönlich sind die Gutachter wieder für die Ilmenauer präsent. Die nächste Möglichkeit zur Konsultation ist der 22. und 23. Juli 2020. Wer ein Gespräch wünscht, findet auf den zugesendeten Unterlagen die Telefonnummer für die terminliche Abstimmung.

 

Dr. Daniel Schultheiß

Oberbürgermeister