Bild: Ratssaal Ilmenau

Tagesordnung

der 45. Sitzung des Stadtrates der Stadt Ilmenau

Zeit:    Donnerstag, den 13. September 2018, 16:00 Uhr 
Ort:   Rathaus Ilmenau, Ratssaal

 

Öffentliche Sitzung
 

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates                     
2. Ernennung der Stadt Ilmenau zur Fairtrade-Town
  • Historischer Abriss: Frau Tatjana Möller
  • Übergabe Ernennungsurkunde: Herr Ehrenbotschafter Manfred Holz, TransFair e. V. Köln
3. Verpflichtung der neuen Mitglieder des Stadtrates
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
5. Bestätigung/Änderung der Tagesordnung
6. Bestätigung der Niederschriften
  • 44. Stadtratssitzung
  • 1. Sondersitzung
  • 2. Sondersitzung
7. Wahl Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates
8. Informationen und Mitteilungen
9. Bericht
  Jahresabschluss 2017 der Ilmenauer Wohnungs- und Gebäudegesellschaft mbH (IWG)
Berichterstatter: Herr Sven Reinhardt, Wirtschaftsprüfer
                          Frau Karsta Rödiger, Geschäftsführerin IWG
  Beschlussvorlage Reg.-Nr.
  A Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Ilmenauer Wohnungs- und Gebäudegesellschaft mbH (IWG) 97/18
10. Wahl einer Schiedsperson
  Beschlussvorlage Reg.-Nr.
  B Wahl einer neuen Schiedsperson (Schiedsstelle 2) sowie einer Vertretung 96/18
11. Fragestunde
12. Bürgerfragestunde
13. Sitzungsvorlagen
  Beschlussvorlagen Reg.-Nr.
  C Bebauungsplan Nr. 52 der Stadt Ilmenau "Einkaufszentrum am Stollen"
Behandlung der vorgebrachten Anregungen der Bürger sowie der
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
93/18
  D Bebauungsplan Nr. 52 der Stadt Ilmenau "Einkaufszentrum am Stollen"
Satzungsbeschluss
94/18
  E Aufgabenträgerschaft ÖPNV 88/18
  F Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 02400.000.589510
Marketing
95/18
  G Überplanmäßige Ausgaben Haushalt Ilmenau bei Haushaltsstelle 13000.104.935100
Erwerb TLF 3000
109/18
   H Überplanmäßige Ausgaben Haushalt Langewiesen bei Haushaltsstelle 1300.9352
Erwerb Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug
110/18
  Informationsvorlagen Reg.-Nr.
  I Eilentscheidung des Bürgermeisters
Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstellen
63000.148.981100 - Martinrodaer Landstraße, OT Heyda (einschl. freie Strecke),
Rückzahlung von Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen
und
63000.148.848700 - Martinrodaer Landstraße, OT Heyda (einschl. freie Strecke),
Zinsen für zurückzuzahlende Zuweisungen
98/18
  J Vergabe Planungsleistungen Neubau Schwimmhalle Ilmenau
Planung Außenanlagen; Vergabe der Leistungen zu den LPh 2 - 9
(bisheriger Auftrag zu den LPh 2 - 4 vom 22.02.17 und 27.09.17)
sowie der örtlichen Bauüberwachung
Beschluss-Nr.: 19/18/BVA
100/18
  K Vergabe Baumaßnahme - Schorte 1, Durchgängigkeit herstellen - Sohlstufen Grenzhammer
Beschluss-Nr.: 20/18/BVA
101/18
  L Vergabe nach VOL/A - Ankauf Multicar mit Winterdiensttechnik und Laubsauger (Neufahrzeug)
Beschluss-Nr.: 08/18/HFA
99/18