Bild: Bäume mit Herbstlaub

Ilmenau beteiligt sich am Flaggentag Mayors for Peace



Flagge der Mayors for Peace wird 2014 am Rathaus gehisst

Am 8. Juli 2015 wird die Stadt Ilmenau gemeinsam mit engagierten Ilmenauern, die sich für benachteiligte Menschen, für deren Recht auf Frieden und ein menschenwürdiges Leben über Grenzen hinweg einsetzen, ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen zeigen!

Die Flagge der „Bürgermeister für den Frieden" (Mayors for Peace) wird um 10:00 Uhr am Ilmenauer Rathaus gehisst.

Für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen

Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen gegen internationales Recht und gegen Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstoßen. Darüber hinaus hat der Internationale Gerichtshof die völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht zur Realisierung vollständiger atomarer Abrüstung festgestellt.




Flagge der Mayors for Peace

Hintergrund:

70 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki ist ein neuer Abrüstungsprozess notwendig

Weltweit befinden sich nach aktuellen Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI immer noch mehr als 15.000 Atomwaffen im Besitz von neun Ländern: USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea. Das sind zwar 500 Sprengköpfe weniger als noch 2014, doch steht der Reduzierung der Waffen eine Modernisierung des vorhandenen Arsenals gegenüber. Das betrifft auch die US-Atombomben, die in Deutschland bei Büchel in der Eifel stationiert sind.

Bisherige politische Mechanismen für Abrüstungsprozesse greifen nicht wie erhofft. Es fehlt eine Rechtsnorm, die Atomwaffen verbietet. 70 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki und vor dem Hintergrund aktueller geopolitischer Konflikte ist ein neuer Abrüstungsprozess notwendig.

Ende Mai ging in New York die vierwöchige Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages von 1970 ohne Einigung zu Ende. Die Abrüstungsverpflichtung des Atomwaffensperrvertrags besteht zwar weiterhin, ist aber bisher kraftlos geblieben. Bereits aus den Entwürfen für ein Abschlussdokument sind auf Druck der Atomwaffenstaaten alle Formulierungen zur Abrüstungsverpflichtung gestrichen worden. Schließlich gab es auch keinen Konsens über die Einberufung einer Konferenz über einen nuklearwaffenfreien Nahen Osten.

Als einziges positives Ergebnis der New Yorker Konferenz ist die große Unterstützung für die „Humanitäre Initiative zu den Folgen einer Nuklearwaffendetonation" (ehemals Austrian Pledge) festzuhalten. Mehr als 100 Staaten haben in New York erklärt, sich dem „Humanitarian Pledge" anzuschließen, einer von Österreich 2014 initiierten Erklärung. Die Unterstützer verpflichten sich, für ein Verbot und die vollständige Vernichtung von Atomwaffen einzutreten.